Aktuell Veranstaltungen Veröffentlichungen

Volker Schmidt: "Revolution der Mängelansprüche des Aufraggebers", NJW-Spezial 14/2018, S. 428 f.

In den vergangenen Jahren hat der Bundesgerichtshof durch mehrere Entscheidungen die Mängelrechte des Auftraggebers grundlegend verändert. Zunächst hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass vor der Abnahme nur in Ausnahmefällen Mängelrechte bestehen können. Und zuletzt der Bundesgerichtshof mit mehreren Entscheidungen zur Berechnung von Mangelbeseitigungskosten für Furore gesorgt. Dieser Aufsatz gibt einen Überblick über die aktuelle Rechtsprechung zu den Mängelansprüchen.

 

NJW-Spezial 14/2018, S. 428 f.

    

Volker Schmidt und Mathias Gärtner: "Hochwasserschutz im Baugenehmigungsverfahren", NVwZ 8/2018, S. 534 f.

Bei Bauland handelt es sich mittlerweile vor allem in den Großstädten und in den städtischen Ballungsgebieten um eine knappe Ressource. Insbesondere der Bedarf an Wohnungen verschärft den Flächenbedarf. Vor allem entlang der großen Flüsse und in den Küstenregionen bekommt der Hochwasserschutz eine immer größere Bedeutung, wenn er die Erschließung neuer Bauflächen beeinträchtigt. Der Aufsatz befasst sich vor diesem Hintergrund mit der Frage, wie sich das Hochwasserschutzrecht auf Genehmigungsverfahren für einzelne Bauvorhaben auswirkt.

 

NVwZ 8/2018, S. 534 f.

    

Volker Schmidt: "Die Vereinbarung der VOB/B als Ganzes - ein untauglicher Versuch?", NJW-Spezial 8/2018, S. 236 f.

Am 1.1.2018 ist die umfassende Reform des Bauvertragsrechts in Kraft getreten. Vor allem die Regelungen zu den Nachträgen im neuen Gesetz unterscheiden sich gravierend von der VOB/B. Der Aufsatz beschäftigt sich vor diesem Hintergrund mit der Frage, unter welchen Voraussetzungen einzelne Klauseln der VOB/B als Allgemeine Geschäftsbedingungen unwirksam sind.

 

NJW-Spezial 8/2018, S. 236 f.

    

Volker Schmidt: "Der Architekten- und Ingenieurvertrag im neuen Bauvertragsrecht", NJW-Spezial 20/2017, S. 620 f.

Mit dem neuen Bauvertragsrecht, das am 1.1.2018 in Kraft tritt, wird es im Bürgerlichen Gesetzbuch erstmals einen eigenen Untertitel für Architekten- und Ingenieurverträge geben. Der Beitrag gibt einen Überblick über die neuen gesetzlichen Regelungen für Architekten- und Ingenieurverträge.

 

NJW-Spezial 20/2017, S. 620 f.

    

Volker Schmidt: "Baustrom-, Bauwasser- und Bauwesenversicherungsumlageklauseln", NJW-Spezial 8/2017, S. 236 f.

Nahezu alle Bauverträge enthalten Vertragsklauseln, auf deren Grundlage von der Vergütung des Auftragnehmers Abzüge für Baustrom, Bauwasser und für die Bauwesenversicherung vorgenommen werden. Diese Klauseln sind nicht immer wirksam. Der Beitrag befasst sich mit den Voraussetzungen, unter denen sich der Auftragnehmer einen Abzug von seiner Abrechnung nicht gefallen lassen muss.

 

NJW-Spezial 8/2017, S. 236 f.

    

Volker Schmidt: "Vergaberechtliche Fallstricke bei Nachträgen", NJW-Spezial 4/2017, S. 108 f.

Die vielfältigen Streitpotenziale bei Nachtragsforderungen der Bauauftragnehmer sind durch die Vergaberechtsreform im Jahr 2016 um eine weitere Facette bereichert worden. In Umsetzung der Vergaberichtlinien der EU und der Rechtsprechung des EuGH gibt erstmals die ausdrückliche, gesetzliche Verpflichtung, Nachtragsleistungen ausschreiben zu müssen. Dieser Beitrag gibt einen Überblick über den maßgeblichen, neuen § 132 GWB.

 

NJW-Spezial 4/2017, S. 108 f.

    

Michael Eggert: "Einbau eines Aufzugs braucht die Zustimmung aller Eigentümer", Immobilien Zeitung 7/2017

Auch ein gehbehinderter Wohnungseigentümer darf einen Fahrstuhl nur mit Zustimmung aller übrigen Wohnungseigentümer nachrüsten. Das hat der Bundesgerichtshof in einem Urteil vom 13.1.2017 [Az.: V ZR 96/16] entschieden.

 

Immobilien Zeitung 7/2017

   

Michael Eggert: "Immobilienvermittler muss Innenprovision nennen", Immobilien Zeitung 49/2016

Auch bei der Vermittlung einer Immobilie muss der Anlagevermittler über Innenprovisionen von mehr als 15 % aufklären, und zwar unabhängig davon, ob er die Anlage mittels Prospekt vertreibt. Das hat der Bundesgerichtshof in einem Urteil vom 23. Juni 2016 [Az.: III ZR 308/15] entschieden.

 

Immobilien Zeitung 49/2016

   

Michael Eggert: "Zwischen Schornsteinhypothek und Lästigkeitsprämie - Systematik des freihändigen Immobilienverkaufs in der Insolvenz", IVR 2016, 85 ff. und "Schornsteinhypothek: Mitwirkungspflicht oder Lästigkeitsprämie", IVR 2016, 107

In vielen Insolvenzverfahren geht es darum, Immobilien zu verwerten. Gesetzlich dafür vorgesehene Verfahren sind Zwangsversteigerung und Zwangsverwaltung. Ob im aktuellen Immobilienmarkt die Annahme, dass diese Verfahren möglicherweise unwirtschaftlich sind, noch zutrifft, wird in IVR 2016, 85 ff. kritisch geprüft. In IVR 2016, 107 wird ein Urteil des Bundesgerichtshofs vom 30. April 2015 [Az.: IX ZR 301/13] besprochen.

 

IVR 2016, 85 ff.

IVR 2016, 107

  

Michael Eggert: "Vermieter darf mit Kündigung wegen Mietrückstand abwarten", Immobilien Zeitung 39-40/2016

Bei einem Mietrückstand kann der Wohnungsvermieter mehr als ein halbes Jahr zuwarten, ohne dass sein Kündigungsrecht verfällt. Das hat der Bundesgerichtshof in einem Urteil vom 13. Juli 2016 [Az.: VIII ZR 296/15] entschieden.

 

Immobilien Zeitung 39-40/2016

 

Volker Schmidt: "Der Umgang mit uralten Architekten- und Ingenieurverträgen", NJW-Spezial 16/2016, S. 492 f.

Läuft ein Bauvorhaben zeitlich völlig aus dem Ruder, dann verteuert dies nicht nur den Bau. Und selbst bei mittelgroßen und kleinen Projekten sind Vervielfachungen der Planungs- und Bauzeit mittlerweile an der Tagesordnung. Dieser Aufsatz befasst sich mit dem Möglichkeiten des planenden Architektur- bzw. Ingenieurbüros bei Planungszeitverlängerungen eine Honorarerhöhung durchzusetzen.

 

NJW-Spezial 16/2016, S. 492 f.

 

Volker Schmidt: "Gewährleistungsansprüche in der Insolvenz des Hauptunternehmers", NJW-Spezial 8/2016, S. 236 f.

In der Leistungskette zwischen Bauherr, Hauptunternehmer / Generalunternehmer und Nachunternehmer werden die einzelnen Vertragsverhältnisse voneinander unabhängig behandelt. Das kann zu erheblichen Widersprüchen führen. Dieser Beitrag behandelt die Konsequenzen für den Nachunternehmer, wenn der Hauptunternehmer insolvent ist und der Insolvenzverwalter Mängelansprüche geltend macht.

 

NJW-Spezial 8/2016, S. 236 f.

 

Volker Schmidt: "Fallstricke bei Bedenkenmitteilungen durch den Auftragnehmer", NJW-Spezial 4/2016, S. 108 f.

Weist der Auftraggeber eine Bedenkenmitteilungen des Auftragnehmers zurück, dann meinen viele Auftragnehmer, die Leistungen einstellen zu dürfen. Dieser weit verbreitete Irrglaube ist für den Auftragnehmer sehr riskant. Der Aufsatz befasst sich mit den richtigen Reaktionsmöglichkeiten.

 

NJW-Spezial 4/2016, S. 108 f.

 

Volker Schmidt: "Verlässlich gestrichen", Deutsches Architektenblatt 01/2016, S. 36 f.

Architekten dürfen ihren Beruf unter dieser Bezeichnung nur dann ausüben, wenn sie in die Architektenliste ihres jeweiligen Bundeslandes eingetragen sind. Die Eintragung hängt von besonderen Voraussetzungen, insbesondere von der Zuverlässigkeit des Architekten, ab. Der Beitrag befasst sich mit der möglichen Streichung aus der Architektenliste im Insolvenzfall oder auch bei anderen, groben Verfehlungen.

 

DAB 01/2016, S. 36 f.

 

Volker Schmidt: "Gemietetes Baugerüst ist gegen Diebstahl zu sichern!", IBR 2015, 607

Ein alltäglicher Fall: Während eines Wochenendes werden auf einer Baustelle Gerüstteile gestohlen. Das Gerüstbauunternehmen ist der Meinung, der Auftraggeber müsse hierfür Schadensersatz zahlen. Der Beitrag befasst sich mit der maßgeblichen Frage, ob der Auftraggeber notwendige Sicherungsmaßnahmen unterlassen hat und den Diebstahl deswegen schuldhaft ermöglichte.

 

IBR 2015, 607

 

Volker Schmidt "Prozessuale Fragen im Zusammenhang mit der Prüfbarkeit der Schlussrechnung des Werkunternehmers" (Teil 2), NJW 36/2015, S. 2632 f.

Der Beitrag befasst sich im Anschluss an den Aufsatz "Materiell-rechtliche Fragen zur Prüfbarkeit der Schlussrechnung des Werkunternehmers" mit der prozessualen Seite der Prüfbarkeit. Dabei werden die in der Praxis bedeutendsten Fallstricke erläutert, die sich für den Auftragnehmer ergeben, wenn das Gericht die Rüge der mangelnden Prüfbarkeit durch den Auftraggeber für zutreffend erachtet.


NJW 36/2015, S. 2632 f.

 

Volker Schmidt "Materiell-rechtliche Fragen zur Prüfbarkeit der Schlussrechnung des Werkunternehmers" (Teil 1), NJW 16/2015, S. 1159 ff.

Die Prüfbarkeit der Schlussrechnung wird in der Praxis häufig unterschätzt. Die rechtlichen Konsequenzen mangelnder Prüfbarkeit sind jedoch gravierend. Und gleichzeitig sind für eine prüfbare Abrechnung, vor allem bei gekündigten Bauverträgen, zahlreiche Details zu beachten. Dieser Beitrag befasst sich mit den Auswirkungen der Prüfbarkeit auf die Ansprüche des Auftragnehmers.


NJW 16/2015, S. 1159 ff.

 

Volker Schmidt "Honorierung zusätzlicher und geänderter Planungsleistungen", NJW-Spezial 2/2015, S. 44 f.

Die Nachträge der Planer sind in der Baupraxis mittlerweile ebenso bedeutensam, wie die Nachträge der Bauunternehmen. Dieser Aufsatz beleuchtet die neuen Regelungen zu den Planernachträgen in der HOAI 2013.

 

NJW-Spezial 2/2015 44 f.

 

Volker Schmidt "HOAI 2013: Neuregelungen beim Bauen im Bestand", NJW-Spezial 2/2014, S. 44 f.

Am 17.7.2013 ist die Neufassung der HOAI in Kraft getreten. Hierdurch hat sich die Honorierung der Architekten und Ingenieure bei Bestandsgebäuden grundlegend geändert. Dieser Aufsatz gibt einen Überblick über die wichtigsten Neuregelungen, die zu einer deutlichen Honorarerhöhung führen.

 

NJW-Spezial 4/2014 44 f.

 

Volker Schmidt: "Gerüstbauvertrag und Bauzeitverlängerungen", IBR 2013, 338, "VOB/B auf Gerüstbauvertrag anwendbar!", IBR 2013, 339 und "Unterliegt ein  Gerüstbauvorhaltevertrag Miet- oder Werkvertragsrecht?", IBR 2014, 197

Gerüstbauleistungen stellen eine Besonderheit am Bau dar. Denn bei einem Gerüstbauvertrag steht nicht der Werkerfolg, also eine bestimmte Bauleistung, sondern die Vorhaltung von Material und Gerät im Vordergrund. Die drei Aufsätze geben einen Überblick häufige, praktische Problemfälle. 

 

 

IBR 2013, 338 IBR 2013, 339 IBR 2014, 197

 

Volker Schmidt "Die unsterbliche Legende vom versteckten Mangel", NJW-Spezial 20/2013, S. 620 f. 

Viele Bauherren glauben, auch nach Ablauf der Gewährleistungsfrist Mängelrechte geltend machen zu können, wenn es sich um einen versteckten Mangel handelt. Dieser Aufsatz gibt einen Überblick über die gravierenden Auswirkungenen dieses Rechtsirrtums.

 

NJW-Spezial 20/2013 620 f.

 

Volker Schmidt „Insolvenzbedingte Kündigungsklauseln in Bauverträgen“, NJW-Spezial, 16/2013, S. 492 f.

Der Bundesgerichtshof hat mit einem bedeutsamen Urteil das Ende insolvenzbedingter Lösungsklauseln in Energielieferverträgen besiegelt. Dieser Beitrag warnt davor, die BGH-Entscheidung unreflektiert auf das Bauvertragsrecht zu übertragen.

NJW-Spezial 2013 492 f.

Volker Schmidt „Aktuelle Probleme des § 648 a BGB“, NJW 8/2013, S. 497 ff.

Die Bauhandwerkersicherung gemäß § 648 a BGB hat durch die Neuregelung zum 1.1.2009 erheblich an praktischer Bedeutung gewonnen. Dieser Aufsatz beschäftigt sich mit der in den vergangenen Jahren hierzu ergangenen Rechtsprechung, mit der wesentliche Streitfragen geklärt wurden. Dabei wird die gesamte, bedeutsame Rechtsprechung der vergangenen vier Jahre referiert.

NJW 8/2013, S. 497 ff.

 

Volker Schmidt „Architekten- und Ingenieurhonorar bei Bauzeitverlängerung“, NJW-Spezial, 2/2013, S. 44 f.

Ein „gestörter“ Bauablauf führt immer häufiger nicht nur zu Mehraufwand für die bauausführenden Unternehmen, sondern auch zu gravierenden, wirtschaftlichen Konsequenzen für die bauüberwachenden Ingenieurbüros und Architekten. Dieser Beitrag beschäftigt sich mit den vertraglichen Gestaltungsmöglichkeiten und den rechtlichen Konsequenzen für die Honorierung.

NJW-Spezial, 2/2013, S. 44 f

 

Dr. Tobias Hänsel/ Sven Grosse "Die Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen, VOF 2009, RPW 2008", C.H. Beck Verlag, 2. Auflage 2012

In der Reihe PraxisWissen Vergaberecht haben die beiden Autoren in dem im renommierten C.H. Beck Verlag 2012 erschienenen Handbuch (ISBN 978-3-406-62856-6) in verständlicher Sprache alle für den Praktiker relevanten Fragen des Vergaberechts zusammengetragen. Dabei sind ihr Wissen und ihre Erfahrungen aus langjähriger praktischer Tätigkeit in diesem Rechtsgebiet mit eingeflossen.

„Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen", 2. Auflage, C.H. Beck Verlag 2012

      

Volker Schmidt "Ausgewählte Probleme rund um Abschlagszahlungen", NJW-Spezial, 20/2012, S. 620 f.

Häufig bemerkt eine Vertragspartei erst während der Bauausführung, dass Regelungen zu Abschlagszahlungen oder ein Zahlungsplan ihre Liquidität erheblich belastet. Dieser Beitrag beschäftigt sich aus Auftraggeber- und aus Auftragnehmersicht mit den Präventions- und Reaktionsmöglichkeiten.

NJW-Spezial, 20/2012, S. 620 f

 

Volker Schmidt "Die VOB/B und die VOB/C in der werkvertraglichen Leistungskette", NJW-Spezial, 16/2012, S. 492 f.

Als Verwender von Allgemeinen Geschäftsbedingungen befindet sich der Generalunternehmer in der werkvertraglichen Leistungskette zwischen dem Bauherrn und dem Nachunternehmer. Dieser Beitrag gibt für diese Situation einen Überblick über Rechtsfragen bei Verwendung der VOB/B und der VOB/C.

NJW-Spezial, 16/2012, S. 492 f.

 

Volker Schmidt "Architektenhonorar bei Besonderen Leistungen und Planänderungen", NJW-Spezial, 8/2012, S. 236 f.

Mit der Einführung der HOAI 2009 wurde die Honorierung von Besonderen Leistungen, bei Planungsänderungen und bei Mehrfachplanungen neu strukturiert. Der Aufsatz gibt einen Überblick über die honorarrechtlichen Vorgaben hierzu.

NJW-Spezial, 8/2012, S. 236 f.

 

Volker Schmidt "Besonderheiten der Haftung des Prüfingenieurs für Standsicherheit", NJW-Spezial, 2/2012, S. 44 f.

Bei Baumängeln werden fast immer das bauausführende Unternehmen und der planende bzw. der bauüberwachende Architekt in Anspruch genommen. Dieser Aufsatz beschäftigt sich mit der Frage, ob auch der Prüfingenieur für die Standsicherheit eines Bauwerks als potenzieller Verursacher von Schäden am Bau in Anspruch genommen werden kann.

NJW-Spezial, 2/2012, S. 44 f.

 

Volker Schmidt "Gewährleistungsfragen rund um den Schallschutz", NJW-Spezial, 20/2011, S. 620 f.

Schallschutzmaßnahmen bei Hochbauleistungen verursachen eine Vielzahl von Bauprozessen, da sie von subjektiven Wahrnehmungen der Beteiligten abhängen. Dieser Beitrag beschäftigt sich mit Rechtsfragen rund um Mängel- und Schadensersatzansprüche bei Schallschutzdefiziten.

NJW-Spezial, 20/2011, S. 620 f.

 

Volker Schmidt "Typische Allgemeine Geschäftsbedingungen in Architektenverträgen", NJW-Spezial, 14/2011, S. 428 f.

Viele Architektenverträge enthalten zahlreiche, bedenkliche Vertragsklauseln, auf die sich die Vertragsparteien im Streitfall nicht verlassen können. Dieser Beitrag gibt einen Überblick über typische Regelungen, die immer wieder Probleme bereiten.

NJW-Spezial, 14/2011, S. 428 f.

 

Volker Schmidt "Ausgewählte Probleme des Gerüstbauvertrages", NJW-Spezial, 8/2011, S. 236 ff

Das Gerüst steht, der Bau macht Fortschritte ! Die Schattenseiten des Gerüstbauvertrages - Diebstahl, Beschädigung, Schadensersatzfragen, Bauzeitenveränderungen usw. - und deren rechtlichen und praxisnahen Lösungen behandelt der nachfolgende Artikel.

NJW-Spezial 8/2011, S. 236 f.

   

Markus Haselier „Digitale Betriebsprüfung - Ein Einfallstor für steuerstrafrechtliche Ermittlungsverfahren“, Apotheker Berater 4/2011

Immer mehr werden durch digitale Betriebsprüfungen Sachverhalte offfengelegt, mit denen die geprüften Unternehmen in der Vergangenheit nicht rechnen mußten. Häufig kommt es in Folge einer digitalen Betriebsprüfung zur Einleitung steuerstrafrechtlicher Ermittlungsverfahren. Am Beispiel von Apotheken wird auf diese Gefahr hingewiesen und zugleich auf geeignete innerbetriebliche Maßnahmen hingewiesen.

Apotheker Berater, 4/2011, S. 12 ff

   

Markus Haselier, Entscheidungsbesprechung KG Berlin „Verletzung rechtlichen Gehörs wegen verweigerter Akteneinsicht“, StRR 3/2011

Diese aus Verteidigersicht erfreuliche Entscheidung des Kammergerichts Berlin stärkt die Rechte des Beschuldigten und trägt dem Fair-Trial-Grundsatz des Arrtikel 6 Europäische Menschenenrechtskovention ausreichend Rechnung.

StRR 3/2011 S. 102 f.

   

Dr. Tobias Hänsel und Volker Schmidt "Austausch des Sicherheitseinbehalts durch Gewährleistungsbürgschaft",
NJW spezial 2/2011

§ 17 VOB/B enthält zwar eine detaillierte Regelung für den Umgang mit Sicherheiten. Trotzdem entsteht zwischen Vertragsparteien häufig Streit, wenn der Auftraggeber trotz Übergabe der Gewährleistungsbürgschaft den Gewährleistungseinbehalt nicht auszahlt, weil sich Mängel gezeigt hätten. Dies haben die Autoren zum Anlass genommen die Bedeutung des Wahlrechts des Auftragnehmers unter den verschiedenen Sicherheiten zu thematisieren.


NJW spezial 2/2011, S. 44 ff.

   

Dr. Tobias Hänsel und Volker Schmidt "Ausgewählte umsatzsteuerrechtliche Fragen des Bauprozesses",
NJW-Spezial 18/2010

Der Bundesgerichtshof hat im Juli 2010 eine wichtige umsatzsteuerrechtliche Streitfrage für den Bausektor entschieden. Dies war Anlaß für die Autoren, die wichtigsten umsatzsteuerrechtlichen Fragen des Bauprozesses im Lichte der neuen BGH-Rechtsprechung darzustellen.


NJW-Spezial 18/2010, S. 556 f.

   

Dr. Tobias Hänsel "Verzögerte Vergabe: Mehrkostenersatz bei gleichen Ausführungsfristen", NJW-Spezial 14/2010

Kann der Bieter Mehrkostenersatz bei unveränderten Ausführungsfristen verlangen, wenn der Auftraggeber die Verzögerung des Zuschlages zu verantworten hat?


NJW-Spezial 14/2010, S. 428 f.

   

Dr. Tobias Hänsel "Primärrechtsschutz bei Vergaben im Unterschwellenbereich", NJW-Spezial 6/2010

Auch bei Vergaben unterhalb der vorgeschriebenen Schwellenwerte eröffnet jeder Vergabeverstoß des Auftraggebers dem Bieter die Möglichkeit, gerichtlich gegen die Vergabeentscheidungvorzugehen.


NJW-Spezial 6/2010, S. 172 f.

   

Dr. Tobias Hänsel "Abnahme, Aufmaß und Abrechnung eines gekündigten Werkvertrages", NJW-Spezial 2/2010

Vor dem Hintergrund einer Entscheidung des Bundesgerichtshof Ende 2009 werden in diesem Artikel die wichtigsten Folgen der Kündigung eines Werkverttrages zusammengestellt.


NJW-Spezial 2/2010, S. 44 f.

   

Markus Haselier, Verwarnung mit Strafvorbehalt zur Vermeidung einer Handelsregistersperre, StRR 11/2009

Wenig bekannt, kaum genutzt, große Wirkung! Durch eine Verwarnung mit Strafvorbehalt lassen sich weitreichende negative wirtschaftliche und persönliche Folgen für betroffene Geschäftsführer und Vorstandsmitglieder vermeiden.


StrafRechtsReport (StRR), 11/2009, S. 411 ff

   

Dr. Tobias Hänsel "Die Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen", Carl Heymanns Verlag 2005

In diesem in der Reihe Praxis des Baurechts im renommierten Carl Heymanns Verlag 2005 erschienenen Handbuch (ISBN 978-3-452-25986-8) erläutert der Autor in verständlicher Sprache alle für den Praktiker relevanten Fragen des Vergaberechts.

"Die Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen", Carl Heymanns Verlag 2005